Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES VEREINS „HEXENTRUHE – VEREIN ZUR FÖRDERUNG MAGISCHER KÜNSTE“ (ZVR 308548192)
01. Allgemeines und Geltungsbereich
02. Vertragsschluss
03. Eigentumsvorbehalt
04. Rücktrittsrecht im Fernabsatz
05. Vergütung
06. Gefahrübergang
07. Gewährleistung
08. Haftungsbeschränkungen
09. Copyrights und Nutzungsvereinbarungen
10. Datenschutz
11. Schlussbestimmungen
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1.
Der Verein HEXENTRUHE – VEREIN ZUR FÖRDERUNG MAGISCHER KÜNSTE (im Folgenden „Verein“ genannt) ist ein nicht Gewinn-orientierter Verein zur Förderung magischer Künste. Die Einnahmen des Vereins kommen ausschließlich dem Vereinszweck gemäß Statuten zu Gute.
1.2.
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Der Verein kontrahiert ausschließlich unter zu Grunde Legung dieser allgemeinen Geschäftsbeziehungen.
1.3.
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verein hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer (im Folgenden „Kunden“ genannt).
2. Vertragsschluss
2.1.
Die Angebote des Vereins sind freibleibend. Änderungen der angebotenen Produkte in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten und berechtigen den Kunden weder zur Geltendmachung einer Preisminderung noch zur Geltendmachung anderer schadenersatzrechtlicher bzw. gewährleistungsrechtlicher Forderungen gegenüber dem Verein.
2.2.
Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Die Annahme kann auch konkludent durch Übersendung der Ware erfolgen.
2.3.
Bei Vornahme einer Bestellung auf elektronischem Weg, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich durch den Verein bestätigt. Eine solche Zugangsbestätigung gegenüber dem Kunden stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme im Sinne des Punktes 2.2. dar.
2.4.
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich die Daten des Kunden ändern, insbesondere Name und Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet, dem Verein diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
2.5.
Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verein dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. Der Verein behält sich in einem solchen Fall das Anbieten einer Ersatzlieferung vor.
3. Eigentumsvorbehalt
3.1.
Der Verein behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
3.2.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.
3.3.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Verein einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
3.4.
Der Verein ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
3.5.
Der Verein unterliegt überdies keinem Kontrahierungszwang und kann die Belieferung eines Kunden jederzeit verweigern.
3.5.
Ein Unternehmer (im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes) ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verein in diesem Fall bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
4. Rücktrittsrecht im Fernabsatz
4.1.
Ausschließlich der Verbraucher hat ein Rücktrittsrecht im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, sollte das Geschäft zwischen dem Verbraucher und dem Kunden im Fernabsatz geschlossen worden sein.
4.2.
Der Konsument kann von der Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zurücktreten. Das Rücktrittsrecht kann nur schriftlich und durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf ist zu richten an: Hexentruhe, Leopold Figl-Gasse 4, 2435 Ebergassing, info@hexentruhe.at
4.3.
Der Verbraucher trägt die Kosten der Rücksendung und hat für eine ausreichende Frankierung und die ursprüngliche Transportverpackung zu verwenden.
4.4.
Der Verein behält es sich vor, vom Verbraucher Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu verlangen. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust - der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als neu verkauft werden kann - hat der Verbraucher zu tragen. Bei erheblichen Verschlechterungen kann dies bis zur Begründung des vollen Kaufpreises führen.
4.5.
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei für den Kunden angefertigten Sonderanfertigungen oder Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit (z.B. aus hygienischen Gründen) nicht für eine Rücksendung/Weiterverkauf geeignet sind. Packs und Sets können nur vollständig retourniert werden.
5. Vergütung
5.1.
Der angebotene Kaufpreis ist bindend und versteht sich inklusive allfälliger Steuern. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten.
5.2.
Der Kaufpreis ist seitens des Kunden immer im Voraus zu leisten. Erst nach Erhalt des Kaufpreises wird die Ware versandt.
5.3.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Gefahrübergang
6.1.
Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
6.2.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
7. Gewährleistung
7.1.
Die vom Verein als „magische Produkte“ bezeichneten Produkte sind ausschließlich für den äußeren Gebrauch bestimmt. Diese Produkte sind keinesfalls geeignet um auf offene Wunden, Hautekzeme oder dergleichen auftragen zu werden.
7.2.
Für den Missbrauch von Kräutern, Wurzeln etc. übernimmt der Verein keine Haftung. Die Produkte sind allesamt bestimmungsgemäß zu gebrauchen. Alle Produkte sind vor Kindern unzugänglich aufzubewahren.
7.3.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir für den Erfolg der Anwendung bzw. für die erhoffte Wirkung des Produktes keinerlei Garantie/Haftung übernehmen.
7.4.
Erhält der Kunde eine mangelhafte Gebrauchsanleitung, ist der Verein lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Gebrauchsanleitung verpflichtet.
7.5.
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verein nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
7.6.
Die angebotenen Produkte (magische Produkte) sind ausschließlich für den äußeren Gebrauch bestimmt. Öle, Kräuter etc. dürfen nicht auf offene Wunden, Hautexzeme oder dergleichen aufgetragen werden. Für damit zusammenhängenden Missbrauch wird seitens des Vereins keine Haftung übernommen.
7.7.
Die Produkte des Vereins sind außerhalb der Reichweite von Kindern aufzubewahren.
8. Haftungsbeschränkungen
8.1.
Die Haftung des Vereins wird grundsätzlich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
9. Copyrights und Nutzungsvereinbarungen
9.1.
Mit dem Kauf von Hexentruhe-Produkten erwirbt der Kunde keine eigenen gewerblichen Nutzungsrechte am Hexentruhe-Logo oder unseren Marken über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus.
9.2.
Insbesondere ist der Kunde hierdurch nicht berechtigt, unsere mit erheblichem Produktions- und Kostenaufwand geschaffenen Produktfotografien und/oder Produkttexte, auch nur teilweise, zu kopieren zu verwenden und/oder verwenden zu lassen.
9.3.
Hierzu halten wir gesonderte Nutzungsverträge bereit, die wir mit ausgewählten Kunden abschließen. Ein Verstoß gegen das Nutzungsverbot wir durch uns in jedem Fall juristisch verfolgt. Hierbei behalten wir uns neben sonstigem Schadensersatz insbesondere vor, für die nichtberechtigte Verwendung entsprechende Lizenzgebühren zu erheben.
10. Datenschutz
10.1.
Der Kunde und Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden.
10.2.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
11. Schlussbestimmungen
11.1.
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2.
Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht des ersten Wiener Gemeindebezirkes vereinbart.
11.3.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) als PDF-Dokument
01. Allgemeines und Geltungsbereich
02. Vertragsschluss
03. Eigentumsvorbehalt
04. Rücktrittsrecht im Fernabsatz
05. Vergütung
06. Gefahrübergang
07. Gewährleistung
08. Haftungsbeschränkungen
09. Copyrights und Nutzungsvereinbarungen
10. Datenschutz
11. Schlussbestimmungen
1. Allgemeines und Geltungsbereich
1.1.
Der Verein HEXENTRUHE – VEREIN ZUR FÖRDERUNG MAGISCHER KÜNSTE (im Folgenden „Verein“ genannt) ist ein nicht Gewinn-orientierter Verein zur Förderung magischer Künste. Die Einnahmen des Vereins kommen ausschließlich dem Vereinszweck gemäß Statuten zu Gute.
1.2.
Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Der Verein kontrahiert ausschließlich unter zu Grunde Legung dieser allgemeinen Geschäftsbeziehungen.
1.3.
Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verein hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer (im Folgenden „Kunden“ genannt).
2. Vertragsschluss
2.1.
Die Angebote des Vereins sind freibleibend. Änderungen der angebotenen Produkte in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten und berechtigen den Kunden weder zur Geltendmachung einer Preisminderung noch zur Geltendmachung anderer schadenersatzrechtlicher bzw. gewährleistungsrechtlicher Forderungen gegenüber dem Verein.
2.2.
Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt nach Bestellung durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Die Annahme kann auch konkludent durch Übersendung der Ware erfolgen.
2.3.
Bei Vornahme einer Bestellung auf elektronischem Weg, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich durch den Verein bestätigt. Eine solche Zugangsbestätigung gegenüber dem Kunden stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme im Sinne des Punktes 2.2. dar.
2.4.
Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich die Daten des Kunden ändern, insbesondere Name und Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet, dem Verein diese Änderung unverzüglich mitzuteilen.
2.5.
Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verein dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. Der Verein behält sich in einem solchen Fall das Anbieten einer Ersatzlieferung vor.
3. Eigentumsvorbehalt
3.1.
Der Verein behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
3.2.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung pfleglich zu behandeln.
3.3.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Verein einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
3.4.
Der Verein ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
3.5.
Der Verein unterliegt überdies keinem Kontrahierungszwang und kann die Belieferung eines Kunden jederzeit verweigern.
3.5.
Ein Unternehmer (im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes) ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt dem Verein in diesem Fall bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
4. Rücktrittsrecht im Fernabsatz
4.1.
Ausschließlich der Verbraucher hat ein Rücktrittsrecht im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, sollte das Geschäft zwischen dem Verbraucher und dem Kunden im Fernabsatz geschlossen worden sein.
4.2.
Der Konsument kann von der Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zurücktreten. Das Rücktrittsrecht kann nur schriftlich und durch Rücksendung der Ware ausgeübt werden; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Der Widerruf ist zu richten an: Hexentruhe, Leopold Figl-Gasse 4, 2435 Ebergassing, info@hexentruhe.at
4.3.
Der Verbraucher trägt die Kosten der Rücksendung und hat für eine ausreichende Frankierung und die ursprüngliche Transportverpackung zu verwenden.
4.4.
Der Verein behält es sich vor, vom Verbraucher Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu verlangen. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust - der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als neu verkauft werden kann - hat der Verbraucher zu tragen. Bei erheblichen Verschlechterungen kann dies bis zur Begründung des vollen Kaufpreises führen.
4.5.
Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei für den Kunden angefertigten Sonderanfertigungen oder Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit (z.B. aus hygienischen Gründen) nicht für eine Rücksendung/Weiterverkauf geeignet sind. Packs und Sets können nur vollständig retourniert werden.
5. Vergütung
5.1.
Der angebotene Kaufpreis ist bindend und versteht sich inklusive allfälliger Steuern. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich der Versandkosten.
5.2.
Der Kaufpreis ist seitens des Kunden immer im Voraus zu leisten. Erst nach Erhalt des Kaufpreises wird die Ware versandt.
5.3.
Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Gefahrübergang
6.1.
Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
6.2.
Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
7. Gewährleistung
7.1.
Die vom Verein als „magische Produkte“ bezeichneten Produkte sind ausschließlich für den äußeren Gebrauch bestimmt. Diese Produkte sind keinesfalls geeignet um auf offene Wunden, Hautekzeme oder dergleichen auftragen zu werden.
7.2.
Für den Missbrauch von Kräutern, Wurzeln etc. übernimmt der Verein keine Haftung. Die Produkte sind allesamt bestimmungsgemäß zu gebrauchen. Alle Produkte sind vor Kindern unzugänglich aufzubewahren.
7.3.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir für den Erfolg der Anwendung bzw. für die erhoffte Wirkung des Produktes keinerlei Garantie/Haftung übernehmen.
7.4.
Erhält der Kunde eine mangelhafte Gebrauchsanleitung, ist der Verein lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Gebrauchsanleitung verpflichtet.
7.5.
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch den Verein nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
7.6.
Die angebotenen Produkte (magische Produkte) sind ausschließlich für den äußeren Gebrauch bestimmt. Öle, Kräuter etc. dürfen nicht auf offene Wunden, Hautexzeme oder dergleichen aufgetragen werden. Für damit zusammenhängenden Missbrauch wird seitens des Vereins keine Haftung übernommen.
7.7.
Die Produkte des Vereins sind außerhalb der Reichweite von Kindern aufzubewahren.
8. Haftungsbeschränkungen
8.1.
Die Haftung des Vereins wird grundsätzlich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
9. Copyrights und Nutzungsvereinbarungen
9.1.
Mit dem Kauf von Hexentruhe-Produkten erwirbt der Kunde keine eigenen gewerblichen Nutzungsrechte am Hexentruhe-Logo oder unseren Marken über die gesetzlichen Bestimmungen hinaus.
9.2.
Insbesondere ist der Kunde hierdurch nicht berechtigt, unsere mit erheblichem Produktions- und Kostenaufwand geschaffenen Produktfotografien und/oder Produkttexte, auch nur teilweise, zu kopieren zu verwenden und/oder verwenden zu lassen.
9.3.
Hierzu halten wir gesonderte Nutzungsverträge bereit, die wir mit ausgewählten Kunden abschließen. Ein Verstoß gegen das Nutzungsverbot wir durch uns in jedem Fall juristisch verfolgt. Hierbei behalten wir uns neben sonstigem Schadensersatz insbesondere vor, für die nichtberechtigte Verwendung entsprechende Lizenzgebühren zu erheben.
10. Datenschutz
10.1.
Der Kunde und Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden.
10.2.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
11. Schlussbestimmungen
11.1.
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
11.2.
Als Gerichtsstand wird das sachlich zuständige Gericht des ersten Wiener Gemeindebezirkes vereinbart.
11.3.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
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